Bosnische Wunschträume

Die Nachrichten aus Bosnien und Herzegowina der letzten Tage zeigen schockierende Bilder, wie es sie seit 1995 nicht mehr zu sehen gab:

(Euronews vom 8.2.2014)

Aber das ist kein Bürgerkrieg, wie er der Ukraine immer wieder prognostiziert wird, das ist auch kein Balkankrieg, bei dem sich die unterschiedlichen Ethnien gegenseitig bekämpfen. Nein, das ist das Aufbegehren der Menschen, die in Bosnien leben, die nicht mehr so weiter machen können, wie bisher. Menschen, die sich nach gut 18 Jahren in einer Sache einig sind: Von diesem Staat profitieren ein paar Auserwählte, aber wir nicht. Und streng genommen haben sie schon im letzten Sommer laut und ganz ohne ethnische Grenzen begonnen, ihre Meinung kund zu tun. Ist das Land jetzt an einem Punkt angekommen, an dem Außenstehende aktiv eingreifen könnten, um die Lage zu deeskalieren? Interessant auch: All das geschieht eine Woche nach der Sicherheitskonferenz in München, bei der Gauck, Steinmeier und von der Leyen die Umsetzung einer neuen deutschen Außenpolitik erwogen hatten, bei der die Bundesrepublik unter anderem mehr präventive Verantwortung übernehmen sollte. Würde diese Form der Verantwortung also dann auch für Bosnien und Herzegowina gelten?

Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, notfalls dabei auch zu Waffen greifen – das war der Tenor der Reden von Gauck und Co. In Bosnien und Herzegowina hatte Deutschland sich zu Kriegszeiten militärisch noch zurückgehalten, aber es trägt Mitverantwortung für einen der Auslöser des derzeitigen Problems: Denn an den Friedensgesprächen, die zum Dayton-Vertrag  führten, war auch die damalige Bundesregierung beteiligt. Und darin sieht auch der ehemalige Hohe Repräsentant Schwarz-Schilling die eigentliche Ursache für die Unruhen. Hat er recht? In der damaligen Situation war die Einführung eines künstlichen Staatskonstrukts sicherlich besser als die Fortführung eines Krieges. Aber auch damals rechneten Diplomaten dem Abkommen keine großen Chancen ein, für Henry Kissinger war der Vertrag „zum Scheitern verurteilt“. Dass sich der Frieden nun schon so lange halten konnte, hat auf der einen Seite Lob verdient. Nur der Preis dafür war hoch: eine Regierung, die nicht regiert, korrupte Beamte, eine hohe Arbeitslosenquote und vieles mehr. Hätten das alles die Bosnier selbst ändern können?

Auf der einen Seite kann man sagen, als der Vetrag unterzeichnet wurde, machte sich offensichtlich kaum jemand Gedanken über die Zukunft des Scheinstaats – war das ein Fehler? Wann, wenn nicht jetzt, wäre es dringend nötig, ein alternatives Staatsmodell zu finden? Und sollte daran nicht auch die Bundesregierung mitwirken? In den Kommentaren der letzten Tage lese ich immer wieder mal, Deutschland solle auch präventiv mehr unternehmen als bisher. Und das hat die ganze EU aus Sicht des kroatischen Ministerpräsidenten in Bosnien bisher vernachlässigt.

Anderseits war es von Anfang an nicht zu erwarten, dass aus Bosnien und Herzegowina in 18 Jahren auf einmal ein Musterstaat wird. Die EU hat versucht, Bedingungen zu formulieren, hat unendlich viel Geld nach Bosnien gepumpt. Sicher könnte sie drohen, die Zahlungen jetzt einzustellen, wenn sich in dem Land nicht schleunigst etwas ändert. Sicher könnte Deutschland auch die angekündigte Auslandsinitiative übernehmen. Nur – könnte das dort nicht wieder als Okkupation verstanden werden? Sicher geschieht nicht jede diplomatische Anstrengung öffentlich, wohl möglich, dass die Bundesregierung mit anderen EU-Staaten ja auch bereits etwas unternommen hat.

Die Frage ist letztlich auch, wie die Bosnier irgendwann mal eine erwünschte Veränderung ihrer Lage vollziehen können. Sicher, das Bürgerplenum ist schon mal mehr als die ein wenig verebbten Demonstrationen vom Sommer. Nur was soll dann bei eventuellen Neuwahlen herauskommen? Bisher werden die Protestanten nicht von einer Partei repräsentiert und es wäre auch erstaunlich, wenn die sich so schnell gründen ließe. Bisher entsteht der Eindruck, die EU – und auch die Bundesregierung – würde sich aus der Sache erst mal raushalten. Andere aber sind da etwas schneller – wie die Türkei, die mit ihrem Außenminister Ahmet Davutoglu gleich einen Vetreter vorbeischickte, der dem Land die Unterstützung der Türkei versprach.

Wer weiß, vielleicht hätte die EU vor Jahren schon mehr Druck ausüben können auf die Regierungen in Bosnien und Herzegowina, eher beginnen können, Fördergelder zu kürzen. Vielleicht wären die Menschen dann schon viel früher auf die Straßen gegangen. Vielleicht wären sie dann schon weiter auf dem Weg zu einem einheitlichen Staat. Ich muss zugeben: All das sind nur Wunschvorstellungen, die mir heute zu unrealistisch erscheinen – so unrealistisch, wie meine Vorstellung vor 1991, in Europa könne niemals ein Krieg stattfinden.